Zum ersten Mal seit Inkrafttreten des Digital Markets Act (DMA) hat die EU-Kommission Strafen gegen große US-Techkonzerne verhängt. Apple muss demnach 500 Millionen Euro und Meta 200 Millionen Euro zahlen. Die EU wirft beiden Unternehmen vor, gegen das neue europäische Digitalrecht verstoßen zu haben, das darauf abzielt, den Wettbewerb auf digitalen Märkten zu fördern und marktbeherrschende Anbieter an fairere Bedingungen zu binden.
Quelle: @dw_europe / X
Was Apple und Meta konkret vorgeworfen wird
Im Fall Apple kritisiert die Kommission, dass App-Entwickler daran gehindert würden, Nutzer über günstigere Angebote außerhalb des App-Stores zu informieren. Dadurch hätten Verbraucher nicht die Möglichkeit, vollständig von alternativen Diensten zu profitieren. Apple wies die Vorwürfe zurück, kündigte juristische Schritte an und bezeichnete das Vorgehen der Kommission als unfair, da man gezwungen werde, eigene Technologien kostenlos zur Verfügung zu stellen – trotz erheblicher Entwicklungsaufwände und Anpassungen an die neuen Regeln.
Meta wiederum wird für sein sogenanntes „Pay-or-consent“-Modell bestraft. Dabei mussten Nutzer von Facebook und Instagram entweder eine monatliche Gebühr zahlen oder der Nutzung personalisierter Werbung zustimmen. Laut EU-Kommission fehlte es hier an einer echten Wahlfreiheit, besonders im Hinblick auf den Schutz persönlicher Daten. Zwar habe Meta im November 2024 ein angepasstes Modell eingeführt, die Strafe beziehe sich jedoch auf den Zeitraum davor.
Kritik aus der USA
Trotz dessen die EU betont, dass die Verfahren unabhängig von aktuellen politischen Spannungen mit den USA geführt werden. Dennoch sehen US-Vertreter wie FTC-Chef Andrew Ferguson im DMA eine indirekte Besteuerung amerikanischer Unternehmen.
In den US-amerikanischen Medien wird die Situation als Paradebeispiel dafür genannt, warum Europa auf der Stelle trete.
Quelle: @j_fishback / X
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